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Stadt Radeberg

Sondersignal für Einsatzfahrzeuge

13/03/18

Immer wieder taucht die Frage auf:  „Darf die Feuerwehr in den Nachtstunden mit Sondersignal fahren? Die Straßen sind doch frei und die Bürger schlafen!“

Ja, die Feuerwehr darf das und muss das auch in den meisten Fällen.

Geregelt ist das in der StVO.

§ 35 Sonderrechte

(1) Von den Vorschriften dieser Verordnung sind die Bundeswehr, der Bundesgrenzschutz, die Feuerwehr, der Katastrophenschutz, die Polizei und der Zolldienst befreit, soweit das zur Erfüllung hoheitlicher Aufgaben dringend erforderlich geboten ist.

(8) Die Sonderrechte dürfen nur unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ausgeübt werden.

§ 38 Wegerecht

(1) Blaues Blinklicht zusammen mit dem Einsatzhorn darf nur verwendet werden, wenn höchste Eile geboten ist, um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden, eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwenden, flüchtige Personen zu verfolgen oder besondere Sachwerte zu erhalten.
Es ordnet an: „Alle übrigen Verkehrsteilnehmer haben sofort freie Bahn zu schaffen“.

Aus der Straßenverkehrsordnung (StVO § 38) ist zu entnehmen, dass bei Inanspruchnahme des Wegerechts das Blaulicht zusammen mit dem Einsatzhorn (Martinshorn, Elektronische Sirene) zu verwenden ist.

Durch die Regionalleitstelle werden der Auftrag und das Einsatzziel genannt, nicht immer kann die genaue Einsatzlage genannt werden, da Informationen bei der Notrufmeldung fehlen. Deshalb muss von der „höchsten Eile“ ausgegangen werden, unabhängig von der Tageszeit.

Um den Fahrern der Einsatzfahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr mehr Rechtssicherheit zu geben, ist daher auch in den Nachtstunden das akustische Warnsignal einzuschalten.

Jeder kann mal auf Hilfe angewiesen sein, so sollte auch jeder das kurze Aufschrecken aus dem Schlaf mit Verständnis hinnehmen. Denn jetzt sind Kameraden der Feuerwehr im Einsatz, vielleicht über mehrere Stunden.