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Stadt Radeberg

Bekanntgabe der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Radeberg vom 30.11.2011

Beschluss Nr.: SR088-2011

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Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Radeberg über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Stadt Radeberg mit den Ortsteilen Großerkmannsdorf, Ullersdorf und Liegau-Augustusbad

Der Stadtrat beschließt die der Beschlussvorlage beigefügte Polizeiverordnung der Großen Kreisstadt Radeberg über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen im Gebiet der Stadt Radeberg mit den Ortsteilen Großerkmannsdorf, Ullersdorf und Liegau-Augustusbad.

Beschluss Nr.: SR087-2011

Radverkehrskonzept der Stadt Radeberg

  1. Der Stadtrat billigt den durch die Arbeitsgruppe RadwegeNetz erarbeiteten Entwurf des Radverkehrskonzeptes für die Stadt Radeberg , mit den Ortsteilen Ullersdorf, Liegau-Augustusabd und Großerkmannsdorf, Stand Oktober 2011.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, den Entwurf des Radverkehrskonzeptes der Stadt Radeberg den zuständigen Behörden und Trägern öffentlicher Belange mit der Bitte um Stellungnahme, zu übergeben und der Öffentlichkeit ebenso die Möglichkeit der Einsichtnahme und Stellungnahme zu geben.

Beschluss Nr.: SR092-2011

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 „Lidl - Lebensmittelmarkt Radeberg“

  • Einleitungsbeschluss
  • Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes
  1. Die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 „Lidl – Lebensmittelmarkt Radeberg“ wird beschlossen.
  2. Zum räumlichen Geltungsbereich gehören die Flurstücke 3, 4, 5, 6, 6a, 7/1, 7/2, 8/2, 8/3, 8/4, 447/1, 426. Er umfasst eine Fläche von 0,579 ha. Der räumliche Geltungsbereich wird durch die Festsetzung in der Planzeichnung Teil A bestimmt.
  3. Planungsziele des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 59 sind:
    • Schaffung der planungsrechtlichen Grundlagen für die Genehmigungsfähigkeit der Nutzungsänderung des bereits bestehenden Lageraumes in zusätzliche Verkaufsfläche, wodurch der Markt eine Größe mit einer Verkaufsfläche > 800 m² erreicht und somit dem großflächigen Lebensmitteleinzelhandel zu zu ordnen ist.
    • Beachtung und Festsetzung der Flächen, die für einen zukünftigen Kreuzungsausbau der Kreuzung Oberstr. / Pulsnitzer Str. notwendig sind auf Grundlage eines Vorentwurfes des Büros Dänekamp und Partner vom Juli 2011, unter Berücksichtigung eines vollständigen Ausbaus der Oberstr. für den Zweirichtungsverkehr, unter Berücksichtigung der Bemessungsfahrzeuge Bus, Feuerwehr und dreiachsiges Müllfahrzeug sowie des Flächenbedarfes der Fußgänger.. Dabei soll der Fußweg an der Pulsnitzer Str. zwischen Kreuzung Oberstr. / Pulsnitzer Str. und Zufahrt Am Baumhaus verbreitert werden, so dass dieser stark durch Fussgänger frequentierte Weg keine Gefahrenquelle mehr darstellt.
    • Der vorhandene Parkplatz soll durch eine intensive Begrünung unter Beibehaltung einer Randeingrünung zur Pulsnitzer Str. gestaltet werden.
  4. Es soll das Verfahren nach den Regelungen von § 13 a BauGB durchgeführt werden.
  5. Der Flächennutzungsplan der Stadt Radeberg ist in diesem Bereich im Parallelverfahren zu ändern.
  6. Die Verwaltung wird beauftragt, den Einleitungsbeschluss öffentlich bekannt zu machen und eine frühzeitige Beteiligung der Behörden / TÖB nach § 4 Abs. 1 BauGB und der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.

Beschluss Nr.: SR095-2011

Planfeststellungsverfahren „Staatsstraße S 177 Neubau Radeberg - BAB 4" Stellungnahme

Der Stadtrat beschließt die der Beschlussvorlage beigefügte Anlage der Stellungnahme zur Planung des Freistaates Sachsen zum Vorhaben „Staatsstraße S 177 Neubau Radeberg - BAB 4" im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens.

Beschluss Nr.: SR075-2011

Feststellung der Jahresrechnung über das Ergebnis der Haushaltswirtschaft des Haushaltsjahres 2010 der Großen Kreisstadt Radeberg

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Radeberg stellt das in der Anlage zur Beschlussvorlage (Seite 7 der Jahresrechnung) beigefügte Ergebnis der Jahresrechnung 2010 fest.

Beschluss Nr.: SR093-2011

Beschluss über die Festlegung der Sitzungstermine des Stadtrates der Großen Kreisstadt Radeberg für das Jahr 2012

Die regelmäßigen Sitzungen des Stadtrates der Großen Kreisstadt Radeberg finden im Jahr 2012 zu folgenden Terminen, jeweils 18.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses Radeberg, Markt 19 statt

25. Januar 2012
29. Februar 2012
28. März 2012
25. April 2012
30. Mai 2012
27. Juni 2012
29. August 2012
26. September 2012
24. Oktober 2012
28. November 2012
19. Dezember 2012

Beschluss Nr.: SR089-2011

Aufhebung des Beschlusses SR062-2011, Erbbaupachtvertrag Spatzenland

Der Stadtrat hebt den Beschluß SR062-2011 zum Erbbaupachtvertrag mit dem Verein Volkssolidarität Elbtalkreis e.V. zur Kindertagesstätte „Spatzenland“ auf dem Sommerweg auf

Beschluss Nr.. SR079-2011

Sanierung Kita Max und Moritz Haus 1
Außerplanmäßige Ausgabe

Der Stadtrat beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.264.100 EUR für die Sanierung der Kindertagesstätte Max und Moritz Haus 1 auf dem Robert Blum Weg 1 in Radeberg. Die finanzielle Deckung erfolgt aus der Rücklage der Kernstadt Radeberg.

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