Bekanntgabe der Beschlüsse des Stadtrates der Stadt Radeberg vom 31.08.2011
Beschluss Nr.: SR071-2011
Änderung des Stadtratsbeschlusses SR047-2011
Der Stadtrat beschließt die Änderung des Stadtratbeschlusses SR047-2011.
Beschluss Nr.: SR062-2011
Erbbaupachtvertrag zur Kita Spatzenland, Sommerweg
Der Stadtrat stimmt beiliegendem Erbbaupachtvertrag mit dem Verein Volkssolidarität Elbtalkreis e.V. zur Kindertagesstätte "Spatzenland" auf dem Sommerweg zu.
Beschluss Nr.: SR069-2011
Ratsinformationssystem
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Ratsinformationssystem nach dem Vorbild der Stadt Pirna in den Internetauftritt der Stadt Radeberg zu integrieren zu lassen.
Beschluss Nr.: SR070-2011
Neugestaltung des Internetauftritts der Stadt Radeberg
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Ende 2011 Vorschläge aus den Stadtratsfraktionen, Gewerbeverein, AG Schule/Wirtschaft (Lions), sowie weiteren Unternehmen, Vereinen und der Bürgschaft für die Neugestaltung einzuholen und diese dem Verwatungsausschuss zur Entscheidung vorzulegen.
Beschluss Nr.: SR066-2011
1. Änderung Außenbereichssatzung "Ullersdorfer Mühle"
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Der Stadtrat beschließt:
- Der Abwägungsvorschlag zu den eingegangenen Stellungnahmen zum Bearbeitungsstand der Satzung vom 06.06.2011 wird in allen Punkten beschlossen.
- Der Entwurf der 1. Änderung der Außenbereichssatzung, Bearbeitungsstand 06.06.2011 mit redaktionellen Änderungen am 12.08.2011, bestehend aus der Satzung und der Planzeichnung mit Abgrenzung des Geltungsbereiches wird als Satzung beschlossen. Die beigefügte Begründung wird gebilligt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung in Kraft zu setzen.
Beschluss Nr.: SR067-2011
7. Änderung B-Plan "Am Heiderand"
- Abwägungsbeschluss
- Satzungsbeschluss
Der Stadtrat beschließt:
- Der Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen aus der Offenlage der 7. Änderung des B-Planes "Am Heiderand", Bearbeitungsstand 23.09.2010, wird in allen Punkten beschlossen.
- Der Entwurf der Satzung der 7. Änderung des B-Planes "Am Heiderand", Stand 23.09.2010 mit redaktioneller Änderung am 30.06.2011, bestehend aus dem Teil A - Planzeichnung und dem Teil B - Textteil wird als Satzung beschlossen. Die beigefügte Begründung wird gebilligt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Satzung der 7. Änderung des B- Planes "Am Heiderand" in Kraft zu setzen.
Beschluss Nr.: SR065-2011
Veränderte Finanzierung zur Beschaffung eines neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges für die Ortsteilfeuerwehr Liegau-Augustusbad
Der Stadtrat beschließt den geplanten Anteil an Fördermitteln in Höhe von 110.000,00 € zur Beschaffung des neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges für die Ortsteilfeuerwehr Liegau-Augustusbad aus Eigenmitteln der Stadt zu finanzieren. Die Deckung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage der Kernstadt.
Beschluss Nr.: SR061-2011
Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan in Höhe vo 1.360.470,81 EUR zur Tilgung des Darlehens bei der Deutschen Kreditbank AG am 30.09.2011
Der Stadtrat bewilligt die Bewirtschaftung der Mittel nach dem Haushaltsplan in Höhe von 1.360.470,81 EUR zur Tilgung des Darlehens der Großen Kreisstadt Radeberg bei der Deutschen Kreditbank AG (DKB) am 30.09.2011.
Beschluss Nr.: SR068-2011
Überplanmäßige Ausgabe für die Neueindeckung des Daches der Turnhalle Pulsnitzer Straße
Für die Neueindeckung des Daches der Turnhalle Pulsnitzer Straße werden zusätzliche Mittel in Höhe von 35.500,00 € zur Verfügung gestellt. Die Deckung erfolgt aus Minderausgaben der Kreisumlage.
